§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen „Rumi-Forum am Rhein“.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf.

(3) Der Verein ist in das Vereinsregister eingetragen. Er führt den Zusatz „e.V.“

(4) Der Verein ist in nationaler, religiöser und politischer Hinsicht neutral.

(5) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen zu unterstützen und gemeinsame Werte herauszufiltern. Soziale, kulturelle und fachliche Interessen der Mitglieder sollen dabei gewahrt bleiben. Insbesondere soll der interkulturelle Dialog, das Verständnis, sowie Solidarität und Toleranz zwischen den Menschen verstärkt werden. Der Verein fördert hierzu das interkulturelle und interreligiöse Verständnis. Er leistet Hilfe beim Abbau von Vorurteilen gegenüber anderen Kulturen und Religionen. Er fördert und unterstützt alle Bestrebungen, die der Verständigung zwischen den Völkern, der internationalen Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und dem friedlichen Miteinander dienen. Er leistet Privatpersonen, Vereine, Schulen und Ausbildungsstätten in Fragen zur Interkulturalität Hilfe. Der Verein arbeitet mit deutschen und europäischen Institutionen zusammen, um einen Beitrag zum interkulturellen Dialog in Europa zu leisten.

§ 3 Vereinstätigkeit

(1) Der Verein verwirklicht seinen Zweck durch regionale und überregionale Zusammenarbeit mit anderen Vereinen und Organisationen, sowie durch Öffentlichkeitsarbeit.

(2) Der Verein erfüllt seine Aufgaben insbesondere durch:

a) Durchführung von öffentlichen Tagungen, Referaten, Konferenzen, Foren, Exkursionen, Bildung von Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen,

b) Organisation von Bildungs-, Kultur-, und Diskussionsveranstaltungen,

c) Beratungsangebote, Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern, Kurse, und Seminare zu entsprechenden Themenbereichen,

d) Planung und Unterstützung von interkulturellen Veranstaltungen,

e) Organisation von Treffen verschiedener Kultur- und Religions­gemein­schaften zum gemeinsamen Austausch von Erfahrungen und Wissen,

f) Besuch von Schulen und Ausbildungsstätten zur Klärung offener Fragen im kulturellen Bereich,

g) Austauschgespräche zwischen den verschiedenen Glaubensgemein­schaften,

h) Durchführung von Reisen im In – und Ausland, um verschiedene Kulturen und Kulturräume kennen zu lernen,

i) Die Vergabe von Stipendien, soweit Mittel zur Verfügung stehen, sowie die Beschaffung von Mitteln für diese Stipendien,

j) Unterstützung von gemeinnützigen Körperschaften und ggf. das Angebot von Sprachkursen,

k) Die Durchführung oder Mitwirkung an zweckbezogenen öffentlichkeits­wirksamen Kampagnen, Pressekonferenzen und ähnlichen Aktivitäten,

l) Herausgabe einer Zeitung oder anderer Medien. Insbesondere die Schaffung einer Internetseite und eines Emailverteilers.

m) Verfolgung der hiesigen Medien und Kommentierung dieser durch die Abgabe von Stellungnahmen.

§ 4 Gemeinnützigkeit

(1) Der Zweck des Vereins ist gemeinnützig und nicht auf Gewinnerzielung gerichtet.

(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt in erster Linie keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.

(3) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

(4) Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßige Vergütungen begünstigt werden.

(5) Für Vereinszwecke entstandene Aufwendungen können den Mitgliedern in angemessenem Rahmen erstattet werden.

§ 5 Politische Neutralität und Grundprinzipien

(1) Der Verein verfolgt keine politischen Absichten. Er ist politisch neutral. Rechtsgrundlage ist die deutsche Gesetzgebung.

(2) Der Verein verpflichtet sich zu pluralistischen, freiheitlichen, demokratischen und rechtstaatlichen Grundwerten.

(3) Der Verein achtet in diesem Zusammenhang auch insbesondere die religiösen Werte und kulturellen Eigenheiten der Mitglieder.

(4) Der Verein ist von Parteien, Behörden und Regierungen unabhängig. Hierdurch wird aber nicht die politische Tätigkeit der Mitglieder beeinträchtigt, vielmehr ist diese parteiübergreifend wünschenswert.

§ 6 Mitgliedschaft

(1) Mitglieder des Vereins können alle natürlichen und juristischen Personen werden, die sich der Zwecksetzung des Vereins verbunden fühlen.

(2) Der Verein besteht aus aktiven Mitgliedern, Fördermitgliedern und aus Ehrenmitgliedern.

(3) Aktive Mitglieder sind die im Verein direkt mitarbeitenden Mitglieder.

(4) Fördermitglieder sind Mitglieder, die sich zwar nicht aktiv innerhalb des Vereins betätigen, jedoch die Ziele und den Zweck des Vereins in geeigneter Weise fördern und unterstützen.

§ 7 Ehrenmitgliedschaft

(1) Persönlichkeiten, die sich in besonderer Weise um den Verein oder dessen Zielsetzung verdient gemacht haben, können von der Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes die Ehrenmitgliedschaft verliehen bekommen. Hierfür ist ein Beschluss mit einer 3/4 Mehrheit der abgegeben Stimmen im Zuge einer Mitgliederversammlung erforderlich.

(2) Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit, sie haben jedoch die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Mitglieder und können insbesondere an sämtlichen Versammlungen und Sitzungen teilnehmen.

(3) Im Falle eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Zielsetzung des Vereins kann die Mitgliederversammlung die Ehrenmitgliedschaft aufheben.

§ 8 Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1) Die Mitglieder sind berechtigt, an allen angebotenen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.

(2) Sie haben außerdem das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen.

(3) In der Mitgliederversammlung kann das Stimmrecht nur persönlich ausgeübt werden. Fördermitglieder haben bei den Mitgliedsversammlungen kein Stimmrecht.

(4) Jegliche Handlung seitens der Mitglieder im Namen des Vereins, ausgenommen des Vorstandes, der im Rahmen der in § 3 Rumi-Forum e. V. Satzung genannten Aktivitäten tätig ist, bedarf der Zustimmung des Vorstandes.

(5) Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verein und den Vereinszweck – auch in der Öffentlichkeit – in ordnungsgemäßer Weise zu repräsentieren und zu unterstützen.

§ 9 Beginn/Ende der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft muss gegenüber dem Vorstand schriftlich beantragt werden. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit abschließend. Der Vorstand ist nicht verpflichtet, Ablehnungsgründe dem/der Antragsteller/in mitzuteilen.

(2) Ummeldungen in der Mitgliedschaft (von aktiver Mitgliedschaft auf Fördermitgliedschaft) müssen spätestens drei Monate vor Ende des Geschäftsjahrs dem Vorstand schriftlich mitgeteilt werden.

(3) Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, Ausschluss, Tod des Mitglieds oder Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen.

(4) Die freiwillige Beendigung der Mitgliedschaft muss durch schriftliche Kündigung zum Ende des Geschäftsjahrs unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist gegenüber dem Vorstand erklärt werden.

(5) Der Ausschluss eines Mitglieds mit sofortiger Wirkung und aus wichtigem Grund kann dann ausgesprochen werden, wenn das Mitglied in grober Weise gegen die Satzung, Ordnungen, den Satzungszweck oder die Vereinsinteressen verstößt. Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet der Vorstand mit einfacher Stimmenmehrheit. Dem Mitglied ist unter Fristsetzung von zwei Wochen Gelegenheit zu geben, sich vor dem Vereinsausschluss zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern.

(6) Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedsverhältnis. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden oder sonstigen Unterstützungsleistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Finanzierung

Der Verein wird zum einen über Mitgliederbeiträge und Spenden und zum anderen über Zuschüsse und Aktivitäten der interkulturellen Arbeit finanziert. Die Höhe der Mitgliederbeiträge legt die Mitgliederversammlung fest.

§ 11 Mitgliedsbeiträge

Für die Höhe der monatlichen Mitgliederbeiträge, Förderbeiträge, Aufnahmegebühren und Umlagen, ist die jeweils gültige Beitragsordnung maßgebend, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.

§ 12 Abhebungsberechtigung aus den Vereinskonten

Grundsätzlich ist der erste Vorsitzende bzw. der stellvertretende Vorsitzende und einer aus dem Vorstand berechtigt, im Namen des Vereins über die Vereinskonten zu verfügen. Jedes Mitglied, das Geld des Vereins verwaltet, ist dazu verpflichtet, dem Kassenwart Rechenschaft über den Verbleib des Geldes abzulegen und dies mit Belegen zu bestätigen.

§ 13 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung. Bei der Besetzung der Organe soll möglichst eine Geschlechterquotierung berücksichtigt werden.

§ 14 Vorstand

(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus vier Personen, nämlich dem ersten Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Sekretär und dem Kassenwart. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes vertreten.

(2) Der Vorstand wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren bestellt. Er bleibt bis zur satzungsmäßigen Bestellung des nächsten Vorstands im Amt.

(3) Das Amt eines Mitglieds des Vorstands endet auch mit seinem Ausscheiden aus dem Verein. Im Falle des Ausscheidens eines Vorstandmitgliedes, ernennt der Vorsitzende eine Ersatzperson. Dem Vorstand obliegen der Beschluss und die Kontrolle aller Angelegenheiten, die dem Zweck der Verwirklichung der Satzungsziele dienen. Im Falle der Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

§ 15 Pflichten des Vorstandes

Der Vorstand hat insbesondere folgende Pflichten:

(1) Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung,

(2) Einberufung der Mitgliederversammlung,

(3) Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung,

(4) Erstellung einer Zielvereinbarung für das Geschäftsjahr, Buchführung, Erstellung eines Jahresberichts,

(5) Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen,

(6) Beschlussfassung über Aufnahme, Ablehnung und Ausschluss von Mitgliedern.

(7) Verwirklichung der Vereinsziele je nach Möglichkeit.

§16 Mitgliederversammlung

(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet alle zwei Jahre statt.

(2) Jedes ordentliche- und jedes Ehrenmitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.

(3) Eine Entscheidung über eine Satzungsänderung bedarf einer 4/5 Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Mitgliederversammlung.

(4) Die Mitgliederversammlung findet erst bei Anwesenheit der Mehrheit der Mitglieder am Versammlungsort statt.

(5) Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig;

a) Genehmigung der Zielvereinbarung für das nächste Geschäftsjahr,

b) Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrages,

c) Beschlussfassung und Änderung der Satzung,

d) Ernennung von Ehrenmitgliedern,

e) Auflösung des Vereins.

(6) In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstandes fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

§ 17 Haftung

Der Verein haftet nur für solche vermögensrechtlichen Verpflichtungen, die vom Vorstand eingegangen werden, soweit der Betrag von 300 € für den Einzelfall nicht überschritten wird. Verbindlichkeiten über 300 € bedürfen zu ihrer Gültigkeit eines Mehrheitsbeschlusses des Vorstandes.

§ 18 Schlussbestimmungen

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 4/5 Mehrheit aller Stimm­berechtigten Mitglieder beschlossen werden.

(2) Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Düsseldorf e.V., das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden.

Düsseldorf, 13.11.2007